Seit langem setzen wir uns als Grüne dafür ein, dass die Netzneutralität als eines der Prinzipien, die den Erfolg des Internets, wie wir es heute kennen, überhaupt erst ermöglicht haben, gesetzlich festgeschrieben und gesichert wird (Übersicht unserer bisherigen Initiativen zur Netzneutralität).
Seit langem tut sich die Bundesnetzagentur mit einer Einschätzung, ob es einer rechtlichen Klarstellung in Sachen Netzneutralität bedarf, schwer. Die Bundesnetzagentur hat nun dazu aufgerufen, sich als Nutzerinnen und Nutzer an einer bundesweiten Messkampagne zu beteiligen, um so Verstößen auf die Spur zu kommen. Als Grüne Bundestagsfraktion fordern wir dazu auf, sich an dem Test zu beteiligen, um so ein fundierteres Bild von etwaigen Verstößen gegen das Prinzip der Netzneutralität zu bekommen.
Auf der von der Bundesnetzagentur gelaunchten Website initiative-netzqualitaet.de können Nutzerinnen und Nutzer noch bis Ende Juni 2013 testen, ob ihr jeweiliger Anbieter Datenpakete bei bestimmten Anwendungen mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten transportiert.
Die Messungen sollen vor allem einen Beitrag für mehr Verbrauchertransparenz leisten. Im Rahmen der Auswertung des Tests ist vorgesehen zu prüfen, ob es relevante Unterschiede zwischen einzelnen Anbietern, Technologien und Standorten gibt. Der Netzneutralitätstest kann direkt über den Browser ausgeführt werden. Für den Test ist jedoch Java erforderlich. Außerdem muss der Computer über ein Kabel mit dem Internet verbunden sein.
Die jetzige Kampagne der Bundesnetzagentur baut auf einem ähnlichen Versuch auf, bei dem Nutzerinnen und Nutzer aufgerufen wurden, sich an einer Messung zu beteiligen, die die Geschwindigkeit ihres Breitbandanschlusses testet, um zu überprüfen, ob die von den Anbietern angepriesenen Datenraten tatsächlich auch erreicht werden.
Bislang haben sich nach Auskunft der Bundesnetzagentur rund 500.000 Menschen an dem Geschwindigkeits-Test beteiligt. Eine ähnlich hohe Beteiligung wird nun auch bei dem erneuten Test zur Netzneutralität angestrebt.